In den Diskussionen zum Thema Klimaschutz herrscht weitgehend Einigkeit darüber, dass eine Reduzierung der CO2-Emissionen die tragende Säule im Kampf gegen den Klimawandel und die daraus resultierenden Folgen für Mensch und Umwelt darstellt. Als Mittel zur künstlichen Verknappung wird aktuell intensiv über die Art und Höhe einer Bepreisung von CO2 diskutiert. Wird eine solche Bepreisung wirksam als Instrument eingesetzt, kann es sich dabei um einen wichtigen Baustein auf dem Weg zur benötigten Energiewende handeln.

Auch die Bundesregierung hat in einer Sitzung des Koalitionsausschusses am 20. September betont, dass sie CO2 in Zukunft stärker bepreisen wolle. Plan ist dabei, ab 2021 mit einem Festpreis pro Tonne von 10 Euro zu beginnen, der bis 2025 auf 35 Euro pro Tonne ansteigen soll. Ab 2026 soll dann ausschließlich die Gesamtemissionsmenge für die Sektoren Wärme und Verkehr in Anlehnung an die Klimaziele begrenzt werden. Die Preisbildung orientiert sich dabei an Angebot und Nachfrage im Rahmen eines nationalen Emissionshandels.

Wir unterstützen die zahlreichen Kritiker*innen der aktuellen Klimapolitik der Regierung und sind der Ansicht, dass der beschlossene Plan bei weitem nicht ambitioniert genug ist und nicht ausreichen wird, um die Klimaschutzziele zu erreichen. Auch die Interessen der deutschen Industrie werden damit nicht genug beachtet. Diese brauchen viel eher eine wirksame CO2-Bepreisung, um auch zukünftig wettbewerbsfähig zu sein und ihrer technologischen Führungsrolle national wie auch international gerecht zu werden.

Die cum ratione gGmbH hat daher die E&E Consult GbR beauftragt, damit diese ein Schema erarbeitet, das sowohl ohne großen Aufwand umsetzbar ist als auch trotz gewünschter Lenkungswirkung die deutsche Wirtschaft in der Gesamtheit nicht belastet. Entwickelt werden sollte dabei ein CO2-Preismodell, das wirksam, unbürokratisch, wettbewerbsgerecht, sozial ausgewogen und aufkommensneutral ist. Dadurch sollen gleichzeitig Anreize für den Klimaschutz und effizientes Wirtschaften erzeugt werden.

Trotz enormen Potenzials einer wirksamen Bepreisung von CO2 sollte jedoch klar sein, dass es sich hierbei lediglich um ein wichtiges Element handelt, das in ein umfassendes Bündel aus verschiedenen Instrumenten (Ordnungsrecht, Förderbedingungen, infrastrukturelle Maßnahmen etc.) eingebettet werden muss. Nur so kann eine erfolgreiche Klimapolitik gestaltet werden.

Das angesprochene Gutachten finden Interessierte hier:
Gutachten.pdf

Hier geht es zu einem Instrumentenstreckbrief:
Instrumentensteckbrief.pdf

Hier gibt es eine PowerPoint zum herunterladen zu dem Thema in Deutsch und Englisch